Umweltgerechtigkeit durch Planfeststellungsverfahren
Der Entwurf einer Anwendungsethik für das abfallrechtliche Planfeststellungsverfahren auf Grundlage von Robert Alexys Diskurstheorie des Rechts
Description:... Praktische Philosophie, Rechtstheorie und Verwaltungsverfahrensrecht werden selten zueinander in Beziehung gesetzt. Dass Anlass fur einen Luckenschluss besteht, zeigt die Diskussion um Umweltgerechtigkeit. Sie betrachtet die soziale Dimension von Umweltschutz und thematisiert Probleme wie die gerechte raumliche Verteilung von Infrastrukturanlagen. Deren Losung vollzieht sich massgeblich durch rechtliche Verfahren. In Weiterentwicklung von Robert Alexys Diskurstheorie zeigt Lucia Scharpf, dass die Bedingungen des allgemeinen praktischen Diskurses als Vorbild fur die Normierung des Planfeststellungsverfahrens dienen konnen. Methodisch erfordert dies eine "funktionsadaquate Ubersetzung." Diese bildet, uber die blosse Optimierung hinausgehend, die Funktion einer Diskursbedingung im Planfeststellungsverfahren bestmoglich ab. Die so gewonnenen, theoretischen Kriterien werden im umfangreichen Schlusskapitel mit konkreten rechtspolitischen Reformvorschlagen konfrontiert.
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