Deus ex machina?
Grundrechte und Digitalisierung
Description:... Die Herausforderungen der Digitalisierung sind gross - bisweilen wirken sie unuberwindbar. In der antiken Tragodie erscheint in hoffnungslosen Situationen nicht selten der Deus ex machina, die mittels Buhnenmaschinerie einschwebende Gottheit, und wendet die Situation zum Guten. Ahnlich werden in der Digitalisierungsdebatte mitunter jeweils die Technik oder die Grundrechte beschworen. Zum einen soll die digitale Technik selbst das Potenzial in sich tragen, gesellschaftliche Probleme zu losen und Antworten auf die grossen Fragen unserer Zeit zu geben. Zum anderen wird der Deus in den Grundrechten gesehen, die als Forderung der Digitalisierung entgegengestellt werden. Das Verfassungsrecht hat den Anspruch, das Verhalten und Zusammenleben von Menschen zu ordnen und zu gestalten und seinen zukunftigen Entwicklungen Ziele vorzugeben. Die wichtigsten Ziele sind die in den Grundrechten verburgten Versprechen freier Entfaltung, gleicher Behandlung und demokratischer Teilhabe. Diese mussen auch unter den Bedingungen der Digitalisierung erfullt werden.
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