Soziale Not in der Rechtsprechung des EGMR
Description:... English summary: Arno Frohwerk examines how the European Convention on Human Rights deals with social hardship. He shows that the European Court of Human Rights seldom and only in exceptional cases applies the Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms to social hardship. He uses the individual decisions of the European Court of Human Rights to develop a model, based on legal practice, for criteria to determine this exceptional case. German description: Arno Frohwerk untersucht den konventionsrechtlichen Umgang mit sozialer Not. Er analysiert dafur die Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofes fur Menschenrechte und kommt zu dem Ergebnis, dass die Anwendung der EMRK auf soziale Not vom EGMR im Einzelfall auf den Ausnahmefall begrenzt wird. Soziale Leistungsrechte zum Schutz vor sozialer Not konnen nur dann gewahrleistet werden, wenn ihre Nichtgewahrung einen Verstoss gegen die Menschenwurde darstellt. Aus der Analyse des Einzelfallrechtes entwickelt er ein an der Rechtspraxis orientiertes Kriterienmodell, mit dem dieser Ausnahmefall konkret festgestellt werden kann.Im ersten Teil der Untersuchung legt Arno Frohwerk dar, dass die EMRK grundsatzlich kein Instrument zur Gewahrleistung sozialer Rechte ist. Anschliessend unternimmt er eine detaillierte Analyse der Spruchpraxis in Hinblick auf die am Einzelfall orientierten temporaren, personlichen und aussergewohnlichen Umstande. Dafur stellt Arno Frohwerk die Entscheidungen, in denen keine Konventionsverletzung festgestellt worden ist, den Ausnahmefallen gegenuber, in denen der EGMR eine Verletzung festgestellt hat. Durch diese Gegenuberstellung werden die Kriterien sichtbar, die den Europaischen Gerichtshof bei seiner Entscheidung im Einzelfall lenken. Im dritten Teil wird das vom EGMR gewahrleistete Existenzminimum aus einer rechtspolitischen und rechtstheoretischen Perspektive schliesslich erklart und bewertet. Abschliessend werden die Ergebnisse dann mit einem Kriterienmodell operabel gemacht und Anwendungsfalle herauskristallisiert.
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