The Trade-off Between Civil Liberties and Security in the United States and Germany After 9/11/01
An Analysis
Description:... Der 11. September 2001 hat die Welt ver ndert. Sowohl in den USA als auch in Deutschland haben die Terroranschl ge die Menschen nachhaltig in Angst versetzt. Anhand einer Untersuchung von Meinungsumfragen wird gezeigt, dass dies die Bereitschaft der Bev lkerung, Einschr nkungen von b rgerlichen Freiheiten zugunsten gesteigerter Sicherheitsbedingungen hinzunehmen, verst rkt hat. Dabei fanden vor allem Ma nahmen, die sich kollektiv oder auf Individuen ungeliebter Gesellschaftsgruppen auswirken Zuspruch. Es wird gezeigt, dass die F rsprecher st rkerer Sicherheitsbedingungen in beiden L ndern diese sich bietende Gelegenheit genutzt haben, um weitreichende Gesetzes nderungen wie den USA PATRIOT ACT und die deutschen Antiterrorgesetze I und II durchzusetzen. Diese Gesetze implementieren Ma nahmen, die zuvor jahrelang erfolgreich von Verfechtern b rgerlicher Freiheiten abgewehrt wurden. Anhand einer Untersuchung der berwachungsgesetze beider L nder vor und nach dem 11. September wird belegt, dass Voraussetzungen f r eine effektive staatliche Kontrolle, sowohl im geheimdienstlichen als auch Kriminalit tsbek mpfungssektor bereits vor 2001 vorhanden waren. Weiterhin wird dargestellt, dass die Anschl ge dazu genutzt wurden, Befugnisse der Exekutive zu st rken und gleichzeitig, vor allem in den USA aber zunehmend auch in Deutschland einer gerichtlichen Kontrolle zu entziehen. Dar ber hinaus werden die harschen Folgen f r "ungewollte" oder "verd chtige" Ausl nder nachgewiesen, indem die Behandlung Fremder vor dem 11. September mit dem Ausma der amerikanischen "Wegsperrtaktik" und dem deutschen Ansatz der grundrechtsfeindlichen und nahezu absoluten Daten berwachung nach den Terroranschl gen verglichen wird. Anhand immer weiter reichender Gesetzesvorschl ge, wie der, der zur erfolgreich eingef hrten Antiterrordatei in Deutschland und dem gescheiterten "PATRIOT Act II" in den USA gef hrt hat, wird des Weiteren die Annahme untermauert, dass die Verschiebung des Gleichgewichtes zwi
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