Die World Trade Organization (WTO) und ihre Bedeutung für die nationale und internationale (europäische) Rundfunkpolitik
Description:... Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 1,3, Universität Leipzig (Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft), 33 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In Zeiten der Globalisierung ist es unumgänglich, deren Folgen auf nationaler Ebene- ob gesellschaftlich oder wirtschaftlich- zu untersuchen und auf die Auswirkungen zu reagieren. Staaten agieren nicht in einem Vakuum, sondern in einer komplexen Gesamtstruktur von Beziehungen. In dieser Arbeit wird es vor allem um die wirtschaftlichen Aspekte der Globalisierung im Hinblick auf die Rundfunkpolitik gehen. Konkret wird untersucht, wie sich die Regelungen der Welthandelsorganisation (im Folgenden WTO) auf andere Organisationen wie die Europäische Union (im Folgenden EU) und die einzelnen Staaten auswirken. Hierbei werden sich die Ausführungen vor allem auf die Mitgliedstaaten der EU vorderen Osterweiterung und auf die Bundesrepublik Deutschland beziehen. Gründe dafür sind zum einen der zu berücksichtigende Umfang dieser Arbeit sowie die spärliche Literatur über die Konsequenzen, die sich für die neuen Mitgliedstaaten der EU in Bezug auf deren Rundfunkpolitik ergeben bzw. ergeben haben. Anhand des Schwerpunktes auf die Bundesrepublik wird stellvertretend klar, welcher Art Auswirkungen der WTO auf den Rundfunk sind. Aus dem bestehenden Kompetenzgeflecht wird schnell ersichtlich, dass sowohl in der Praxis als auch in der Theorie Definitions- und Abgrenzungsprobleme bei den Zuständigkeiten der verschiedenen Institutionen bestehen. Regelungen auf nationaler Ebene haben sich zum einen an denen der Gemeinschaft als auch der der internationalen Handelsorganisation zu orientieren. Dabei sind jedoch Ausnahmen möglich bzw. Kompetenzen bei den Nationalstaaten verblieben. Die folgende Arbeit soll eine Übersicht über diese komplexe Kompetenzstruktur schaffen und die Konfliktfelder darstellen. Zum besseren Verständnis der Problematik werden dabei auch Exkurse in andere Themengebiete unternommen: zum einen wird die Position der Entwicklungsländer innerhalb der WTO diskutiert, außerdem wird die Rundfunkpolitik der Europäischen Union kurz dargestellt. Abschließend sollen die Auswirkungen der WTO-Regeln (wobei hier vom GATS ausgegangen wird) auf die Medienpolitik der Bundesrepublik und im konkreten Fall, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, untersucht werden. Die Diskussion fasst die Konflikte über die WTO zusammen. In einer Schlussbetrachtung wird schließlich die Meinung der Autorin dargestellt.
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