Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union
Insbesondere auch die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
Description:... Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 10 Punkte, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Die GASP und insbesondere die sich aus ihr mehr und mehr herausbildende Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP bzw. GESVP) sind aufgrund ihrer besonderen, lediglich nur teilweise rechtlich voll integrierten Stellung in der EU strukturell sehr komplex und daher von einer großen Masse an verschiedensten Parametern beeinflusst. Auf der Rahmenebene sind dies die strukturell-rechtlichen Themen, die aufgrund der halb vertikalen und halb horizontalen Stellung der GASP nie vereinfacht isoliert auf EU-Ebene betrachtet werden können. Gleiches gilt für die Weichenstellungen auf der politischen Ebene, welche ebenfalls eines vielparametrigen Entscheidungsprozesses, bedingt durch die asymmetrischen Rechts- und Regelungsstrukturen in den einzelnen Mitgliedstaaten, unterliegen, wie auch in der operativen Umsetzung. In der logischen Konsequenz hat die EU aufgrund dieser komplexen Voraussetzungen hinsichtlich ihrer Entscheidungseffektivität bzw. -fähigkeit und Durchschlagskraft in der Vergangenheit Defizite bei der praktischen Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheitspolitik offenbart, aus militärischer Sicht insbesondere die Abhängigkeit zu den USA. Beispielhaft stehen hierfür der Balkan-Krieg, der Krieg in Afghanistan und der Irak-Krieg. Nach einer kurzen terminologischen Einleitung erfolgt zunächst ein historischer Überblick über die Entwicklung der GASP vom Ende des zweiten Weltkriegs bis zur Gründung der Europäischen Union 1992, ausführlicher wird des Weiteren auf die wichtigsten europarechtlichen Etappen seit Gründung der Europäischen Union sowie die außervertraglichen Entwicklungen eingegangen. Daran anschließend wird die Gemeinsame Sicherheitspolitik insbesondere aus Sicht derjenigen – zentralen – Institutionen der EU behandelt, die in der fortdauernden europarechtlichen Diskussion erwarten lassen, besonders intensiv diskutiert zu werden. Im Schlussteil werden verschiedene aktuelle Aspekte und Probleme der Gemeinsamen Sicherheitspolitik angesprochen, auch unter Einbeziehung der vorangegangenen Betrachtungen.
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