Von der Deutschlandpolitik zur DDR-Politik?
Prämissen · Probleme · Perspektiven
Description:... Es gibt keinen Politikbereich, der über Jahre hinweg konstant so hohes Interesse beansprucht, der aber zugleich wie kaum ein an derer durch ein Gemisch von verständlichen Emotionen, unge rechtfertigten KenntnisdefIziten und zum Teil gefährlichen Wunschbildern gekennzeichnet ist wie die deutsch-deutschen Be ziehungen. Bei jeder Würdigung der deutsch-deutschen Beziehungen geht es um die drei großen P's: Prämissen i. S. von Grundlagen und Rah menbedingungen, Probleme und Perspektiven. Dieser Dreiklang wird nicht selten zum Mißklang, wenn bei spielsweise perspektivisch manche Wunschbilder gemalt werden, ohne daß die Prämissen mit einbezogen werden. Zur Prämissenfrage: Auf welchen politischen und rechtlichen Grundlagen beruhen die deutsch-deutschen Beziehungen? In wel chem Rahmen haben sie sich entwickelt und sind sie entwickelbar? Gibt es so etwas wie konstante und variable Bestimmungsfaktoren? Wie sieht der Problemhaushalt deutsch-deutscher Beziehun gen aus? Was ist davon regelbar? Was ist verhandlungstähig? Was entzieht sich der Verhandlungstähigkeit? Gibt es so etwas wie Er folgsbedingungen deutsch-deutscher Politik? Bei der Frage nach den Perspektiven geht es um folgendes: Was ist das Ziel, was sind die Etappen deutsch-deutscher Politik? Geht es letztlich um eine Normalisierungs-oder um eine Wieder vereinigungsperspektive? Geht es um Teilung oder um Trennung? Sind wir in einer Situation, in der wir von der Deutschlandpolitik zur DDR-Politik finden müssen? In den deutsch-deutschen Beziehungen ist manches klärungs bedürftig.
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