Öffentlichkeit und Geheimhaltung im Verwaltungsprozess
Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und England
Description:... Im Verwaltungsprozess treffen grundrechtlich gesicherte Geheimhaltungs- und Offentlichkeitsinteressen aufeinander. Dabei handelt es sich nicht um eine uber die Grenzen des Nationalstaates hinausgehende Konfliktlage. Im deutschen Verwaltungsprozess erfolgt zur Losung dieses Gegensatzes ein geheimes Zwischenverfahren, in dem uber die Offenlegung streitgegenstandlicher Informationen entschieden wird (sog. in-camera-Verfahren). Diese Konzeption ist insbesondere bei mehrpoligen Streitverhaltnissen und Informationszugangsanspruchen auf Kritik gestossen. Anton Trossbach vergleicht das in-camera Verfahren mit dem aquivalenten Konfliktlosungsmechanismus im englischen "Judicial Review". Zudem diskutiert er, ob eine Ubernahme bestimmter Konfliktlosungsmechanismen aus dem englischen Recht moglich ist. Abschliessend entwirft er einen Vorschlag fur eine gesetzgeberische Neufassung.
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