Die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen
Eine Untersuchung der souveränen Verantwortlichkeit anlässlich des Abschusses von Flug MH17 über der Ostukraine
Description:... Der Abschuss des Fluges MH17 uber der Ostukraine im Jahre 2014 hat die Gefahren des Uberflugs von Konfliktzonen verdeutlicht. Anlasslich dieses Falles und mit Blick auf die Vielzahl von Konfliktzonen weltweit zeigt Matina Jozi auf, dass ein effizienter Schutz der zivilen Luftfahrt in bestimmten Fallen nur durch eine Pflicht des Konfliktstaates zur Sperrung des vom Konflikt betroffenen Luftraums erreicht werden kann. Wie die Autorin erortert, stellt eine solche staatliche Schutzpflicht einen Ausdruck der heute vor allem als Verantwortung verstandenen Souveranitat dar. Darauf aufbauend leitet sie die Pflicht zur Sperrung des Luftraums uber Konfliktzonen aus verschiedenen Rechtsquellen des Volkerrechts ab. Massgeblich werden dabei das internationale offentliche Luftrecht, das humanitare Volkerrecht sowie die Pflicht zum Schutz des Menschenrechts auf Leben bemuht. Schliesslich stellt Matina Jozi allgemeine Kriterien fur die Annahme einer Verletzung der Sperrpflicht auf und wendet diese auf den Fall der Ostukraine an.
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