Die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung
zur Gesetzmäßigkeit der Rechtsprechung unter dem Grundgesetz
Description:... Wie weit reicht die Befugnis der Rechtsprechung zur Fortbildung des Rechts unter dem Grundgesetz? Eine sichere Antwort auf diesen grundlegenden Aspekt der Gewaltenteilung ist trotz fortwahrender Richterrechtsdebatte noch nicht gefunden. Was genau die Kriterien fur die Beurteilung richterlich fortgebildeten Rechts als zulassig oder unzulassig sind, erscheint angesichts der wenig expliziten Aussagen des Grundgesetzes oft vage, wenn nicht gar beliebig. In der Analyse der einschlagigen bundesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung wird deutlich, wie unsicher das verfassungsrechtliche Fundament ist. Den etablierten Denkmustern zur verfassungsrechtlichen Einhegung des Richterrechtsproblems stellt Frauke Kruse daher einen neuen Ansatz gegenuber. Ihre Kernfrage lautet, ob und mit welchen Konsequenzen die Lehre vom Vorbehalt des Gesetzes den Umgang mit dem Phanomen der richterlichen Rechtsfortbildung anleiten kann.
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