Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Ein sinnvolles Instrument der Netzpolitik?
Description:... Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft), Veranstaltung: Medienpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach einer Studie des (N)ONLINER Atlas aus dem Jahre 2011 sind 74,7% der deutschen Bürger über 14 Jahre online. Besonders unter der jüngeren Bevölkerung sind die Nutzerzahlen sehr hoch (vgl. (N)ONLINER Atlas, 2011, S.10). Diese Zahlen nehmen seit Jahren zu und somit ist eine gesellschaftliche sowie vor allem politische Relevanz des Themas „Internet“ nicht von der Hand zu weisen. Zahlreiche Regulierungsmaßnahmen auf globaler, europäischer sowie national- staatliche Ebene zeugen von den Bemühungen das Internet, trotz seiner charakteristischen Freiheit, nicht zu einem rechtsfreien Raum werden zu lassen. In Deutschland wurden zwar mit dem Telemediengesetz sowie mit der neunten Änderung des Rundfunkstaatsvertrages 2007 rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen (Fischer, 2008, S.4). Das Thema Internet mit seinen sich immer wieder neu ergebenden Problemstellungen spielte im politischen Alltag jedoch keine wirklich bedeutende Rolle, bis 2010 die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ eingesetzt wurde. Sie ist die erste ihrer Art und soll sich als parlamentarisches Instrument mit konkreten Fragen der Netzpolitik auseinandersetzen und Lösungen finden. Doch wird ihre Arbeit oft kritisiert und die Effizienz bezweifelt. Diese Arbeit geht der Frage nach, wie sinnvoll der Einsatz einer solchen Enquete-Kommission für die Netzpolitik ist und befasst sich im ersten Teil mit Struktur solcher Kommissionen im Allgemeinen, um dann im zweiten Teil konkret auf die Arbeit der Enquete „Internet und Digitale Gesellschaft“ einzugehen. Dabei wird anhand der Debatte um die Netzneutralität aufgezeigt wo Chancen Grenzen dieser liegen. Im letzten Teil folg ein Fazit sowie ein Ausblick auf die weitere Arbeit der Enquete, die dieses Jahr ausläuft. Dabei wird aktuell die Frage diskutiert, ob eine Weiterführung der Kommission oder die Umwandlung in einen ständigen Ausschuss stattfinden soll. Auf Grund der Aktualität dieser Thematik bietet die herkömmliche Literatur wenig Material, weshalb hauptsächlich Onlinequellen des Deutschen Bundestages sowie Netzzeitungen herangezogen wurden.
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