Das Legalitätsprinzip im Spannungsfeld zwischen Politik und Recht
eine Untersuchung der höchstgerichtlichen Judikatur in Liechtenstein
Description:... Ausgangspunkt dieser Dissertation bildet das Legalitätsprinzip gemäss Art. 92 Abs. 4 der Liechtensteinischen Landesverfassung(LV). In der vorliegenden Arbeit wird zum einender Gehalt des Legalitätsprinzips eingehend untersucht und zum anderen die einschlägige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes unter teils rechtsvergleichenden Gesichtspunkten analysiert. Damit wird das Ziel verfolgt, die Bedeutung des Legalitätsprinzips in seinen verschiedenen Anwendungsbereichenaufzuzeigen und hierbei die jeweiligen Besonderheiten des liechtensteinischen Rechts hervorzuheben.Dem Staatsgerichtshof kommt dabei in seiner Funktionals oberste Instanz zur Beurteilung der Verfassungsmässigkeit von Akten anderer Gewalten eine ganz besondere Bedeutung zu. Durch seine Entscheidungen wird der verfassungsrechtliche Rahmen, innerhalb dessen sich Politik und Recht bewegen bzw. entwickeln können, in besonderem Masse beeinflusst.
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