Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz

Tagungsband des 17. und 18. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes

• Author(s): Gerhard Ring,
• Publisher: Lang
• Pages: 95
• ISBN_10: 3631618204
  ISBN_13: 9783631618202
  
• Language: de
• Categories: Law / General , Law / Commercial / General , Law / Intellectual Property / General ,

Description:... Im Tagungsband werden aktuelle Themen aus dem Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht besprochen. Der Band enthält im Teil zum 17. Freiberger Seminar Beiträge über aktuelle Entwicklungen zum Haager Musterabkommen und Neues aus dem Harmonisierungsamt. Außerdem geht es um aktuelle Entwicklungen in Recht und Praxis des deutschen Geschmacksmusters und den Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern. Im Teil zum 18. Freiberger Seminar werden das alte neue Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof und - anhand der Occluder-Entscheidung - die Grenzen der wortsinngemäßen Patentverletzung dargestellt. Weiterhin werden der Besichtigungs- und Vorlageanspruch nach § 140c PatG, aktuelle Änderungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie die monetäre Bewertung von Patenten betrachtet.