Menschenrechte im internationalen bewaffneten Konflikt
Zur Anwendbarkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention und des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte auf Kriegshandlungen
Description:... HauptbeschreibungDie Arbeit beschnftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit die Vertragsparteien der EMRK und des IPBPR bei der Vornahme von Kriegshandlungen in einem internationalen bewaffneten Konflikt an ihre Verpflichtungen aus diesen Abkommen gebunden sind. Nach einem berblick ber die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Menschenrechtsabkommen und des KriegsvAlkerrechts werden als Vorfragen die Fortgeltung der Menschenrechtsabkommen wnhrend eines bewaffneten Konflikts und die Reichweite ihres (extraterritorialen) Geltungsbereichs behandelt. Den Hauptteil der Arbeit bildet die Untersuchung des Verhnltnisses zwischen den Menschenrechtsabkommen und dem KriegsvAlkerrecht. Ausgangspunkt ist hier die allseits vertretene These, es handele sich beim KriegsvAlkerrecht um das im bewaffneten Konflikt anzuwendende lex specialis, deren Stichhaltigkeit berprft wird. Der Autor kommt dabei zu dem Ergebnis, dass es sich beim KriegsvAlkerrecht jedenfalls nicht um ein geschlossenes Regelungssystem handelt, das die Anwendung der Menschenrechtsabkommen insgesamt sperrt. Aber auch fr die Verdrnngung einzelner menschenrechtsvertraglicher Normen durch speziellere kriegsvAlkerrechtlichen Normen besteht nach Auffassung des Autors mangels relevanter Normenkonflikte nur wenig Raum. Die lex specialis-These kann daher in der Regel nur dahingehend verstanden werden, dass die Menschenrechte im Lichte des KriegsvAlkerrechts auszulegen sind. Soweit eine Harmonisierung des menschenrechtsvertraglichen und des kriegsvAlkerrechtlichen Pflichtenumfangs im Wege der Auslegung nicht mAglich ist, plndiert der Autor fr einen Rckgriff auf die in den Menschenrechtsabkommen enthaltenen Derogationsklauseln."
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