Die Google-Markenbeschwerde
Funktionen und Rechtsschutz
Description:... In den letzten Jahren wurde das Keyword-Advertising, das u.a. von Google angeboten wird, ausgiebig diskutiert. Damit eng verbunden ist die Google-Markenbeschwerde, die ein Markeninhaber nutzen kann, um gegen die Verwendung seines Zeichens als Keyword vorzugehen. Lennart v. Scheel zeigt die Rechtsschutzmoglichkeiten auf, die fur einen Werbetreibenden bestehen, wenn ein Anbieter wie Google im Rahmen einer Markenbeschwerde die Verwendung eines Keywords untersagt. Im Mittelpunkt steht dabei der Tatbestand der gezielten Behinderung gemass 4 Nr. 4 UWG und die Frage, ob sich die Fallgruppe der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung auf die Falle der Markenbeschwerde ubertragen lasst. Dabei wird das komplexe Dreipersonenverhaltnis zwischen Werbetreibendem, Markeninhaber und Google als Intermediar beleuchtet.
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