Das Bail-in-Instrument
Hoheitlich angeordnete Gläubigerhaftung bei der Abwicklung systemrelevanter Banken
Description:... Die Rettung von angeschlagenen Finanzinstitutionen durch offentliche Hilfen in der jungsten Finanzkrise setzte die insolvenzrechtliche Haftungswertung ausser Kraft. Seitdem streben Reformanstrengungen auf allen Ebenen danach, den Bail-out mittels offentlicher Gelder durch den Bail-in von Eigentumern und Glaubigern zu ersetzen. Die EU hat hierfur das Bail-in-Instrument geschaffen, ein hoheitliches Instrument zur bilanziellen Restrukturierung von Banken. Der Autor ordnet das Bail-in-Instrument aus Sicht der deutschen Rechtsordnung ein und untersucht, inwieweit die rechtliche Ausgestaltung ein glaubwurdiges Instrument geschaffen hat. Dabei berucksichtigt er die Spannungsfelder, in denen es sich bewegt. Hierzu wird einerseits diskutiert, ob eine an marktwirtschaftlichen Grundsatzen ausgerichtete Verlustverteilung durchgesetzt werden kann, ohne das Finanz- und Wirtschaftssystem zu destabilisieren. Andererseits werden die Mechanismen zum Interessenschutz der Glaubiger in den Blick genommen.
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