Die ökonomische Konstitution eines föderalen Systems
dezentrale Wirtschaftspolitik zwischen Kooperation und institutionellem Wettbewerb
Description:... English summary: Thomas Apolte examines whether a decentralization of fiscal policy, regulation and redistribution in a federal state is both viable and desirable. Especially, the question is raised as to whether institutional competition among decentralized governments in federal states may lead to an improvement of economic welfare or rather to problems of market failure. The author concludes that no general answer can be given and that federal constitutions should thus be sufficiently flexible with respect to the assignment of political obligations to different governmental levels. Based on these conclusions and on experiences with the history of the constitution of the United States some guidelines for a future federal constitution of the European Union are developed. German description: Im Zusammenhang mit der Europaischen Union werden Themen wie die Harmonisierung der Steuer-, Regulierungs- und Sozialpolitik sehr kontrovers diskutiert. Thomas Apolte untersucht diese Kontroversen eingehend, macht die zugrundeliegenden okonomischen Probleme deutlich und zeigt Losungswege auf. Dazu stellt er folgende Fragen: Inwieweit lasst sich durch dezentralisierte wirtschaftspolitische Kompetenzen in einem foderalen System der Wettbewerb zwischen Regierungen entfachen? In welchem Masse kann ein solcher Wettbewerb dem Wohle der Einwohner einer Foderation dienen? Thomas Apolte zeigt, dass diese Fragen nicht eindeutig beantwortet werden konnen, weil die Regierungen Leistungen bereitstellen, die sich von marktgangigen Leistungen in vielerlei Hinsicht unterscheiden. Dennoch bietet ein hoher Grad an Dezentralisierung ein Potential von Vorteilen fur die Burger, auch wenn die wohlfahrtsstiftenden Effekte des institutionellen Wettbewerbs nicht uberschatzt werden durfen. Damit die Vorzuge eines dezentralisierten foderalen Systems sich entfalten konnen, bedarf es einer konsistenten foderalen Verfassung. Der Autor erarbeitet Leitlinien fur eine solche Verfassung der Europaischen Union. Diese entwickelt er vor dem Hintergrund der historischen Verfassungsgebung in den USA, aus der bis heute viele Lehren gezogen werden konnen.
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