AfD in Parlamenten
Themen, Strategien, Akteure
Description:... Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in 14 Ländern und im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie, von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politische Diskurse zu beeinflussen und Wähler*innenpotential zu binden. Diese Studie untersucht die Politik von AfD-Fraktionen in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der Blick auf die eingebrachten Anträge und Anfragen zeigt, welche Themen und Argumentationsmuster zentral sind und mit welchen Strategien und Politikstilen die AfD in den Parlamenten agiert. Daraus entsteht ein vielschichtiges Bild der parlamentarischen Aktivitäten einer neuen Partei, die sich im Spannungsfeld von national-konservativ, national-liberal, rechtspopulistisch und völkisch-nationalistisch bewegt. Die Befragung von Parlamentarier*innen der "etablierten" Parteien zu ihrer Wahrnehmung der AfD und ihrem Umgang mit ihr liefert Argumente für eine differenzierte und aufklärende Auseinandersetzung mit der neu-rechten Partei.
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